Allgemeine Geschäftsbedinungen
§1. Allgemeines / Vertragsabschluss
§1.1 Für alle Leistungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§1.2 Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
§1.3 Unsere Angebote und Angaben hinsichtlich der von uns vertriebenen Dienstleistungen sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine schriftliche Zusicherung erfolgt. Der Firma pjone – discountmaster24 – keys4you e.K. im nachfolgenden PJone genannt, steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden als zunächst angeboten, insofern als dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
§1.4 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der PJone
§1.5 Mit der Ausführung und dem Absenden einer Bestellung unserer angebotenen Dienstleistung / Produkte und der darauf folgenden Bereitstellung erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
§1.6 Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Nutzer kann zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes führen. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
§2. Leistungspflichten
§2.1 Ein Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit für Serverbereitstellungen sowie diverse langfristige Dienstleistungen wie z.B.: Internetmarketing beträgt 1 Monat, sofern in der Leistungsbeschreibung nicht anders angegeben. Bei einer Vorrauszahlung von 3/6/9/12 Monaten, gilt die Mindestlaufzeit und Vertragslaufzeit des entsprechenden Monats der Vorrauszahlung. Eine Rückerstattung der Vorrausgezahlten Beiträge bei einer vorzeitigen Kündigung ist ausgeschlossen.
§2.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat wenn er nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum entsprechenden Monatsende gekündigt wird. Für PJone Service gilt gegenüber den Kunden eine Frist von 4 Wochen.
§2.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
§2.4 PJone behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per Post oder E-Mail mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen.
§3. Preise und Zahlungsbedingungen
§3.1 Für unsere Dienstleistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung.
§3.2 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und Netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die PJone über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung. Sollte sich der Kunde mit seinen fälligen Zahlungen für Internet-Dienstleistungen in Verzug befinden, darf PJone bis zum Ausgleich aller Forderungen die Angebote des Kunden für Abrufe Dritter sperren.
§3.3 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt.
§4. Lieferfrist
§4.1 Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf zur Verfügung gestellt wird.
§4.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
§4.3 Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die Vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Nutzer baldmöglichst mitteilen.
§4.4 Geraten wir mit der Lieferung in Verzug so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn sie auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
§5. Eigentumsvorbehalt
§5.1 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
§5.2 Wird unsere Dienstleistung und geistiges Eigentum in anderen Produkten, Gegenständen oder Leistungen, wie z.B. eigenen Internetdiensten, integriert, kann dieses nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Firma PJone erfolgen.
§6. Gewährleistung / Haftungsausschluss
§6.1 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen und fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
§6.2 Die Firma PJone übernimmt keinerlei Haftung für Verträge, die zwischen dem Nutzer und den Partnern oder Sponsoren abgeschlossen werden.
§6.3 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht unmittelbar durch unseren Dienst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
§6.4 pjone.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Server nur für Kunden seiner kostenpflichtigen Dienstleistungen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von der Firma PJone liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er verantwortlich ist, eine Datensicherung seiner Inhalte in regelmäßigen Abständen durchzuführen.
§6.5 Der Nutzer haftet für den Inhalt seiner Daten, Informationen oder Dateien. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Daten, Informationen und Dateien nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Ein Verstoß gegen die hier formulierten Bedingungen durch den Nutzer kann zu seinem sofortigen Ausschluss von der Nutzung dieses Dienstes führen. Ein solcher Ausschluss kann permanent sein.
§6.6 PJone überprüft die Inhalte des Kunden nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung, Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
§6.7 Der Nutzer erkennt an, dass er als Inhaber eines Accounts für alle Aktivitäten, die über denselben ausgeübt werden, voll verantwortlich ist. Er muss nach bestem Wissen dafür Sorge tragen, dass sein Account nicht missbraucht werden kann. Der Nutzer trägt die Beweislast, dass er weder fahrlässig noch absichtlich die fremde Nutzung ermöglicht hat.
§6.8 Der Nutzer verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift, sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).
§6.9 webdiscount24.com oder Partner und Sponsoren können Hyperlinks zu anderen Internetseiten und Ressourcen bereitstellen. Sie nehmen zur Kenntnis und akzeptieren, dass PJone in keinster Weise verantwortlich für Inhalte, Produkte oder andere Materialien auf diesen Webseiten ist. Weiterhin übernimmt PJone KEINERLEI Haftung für Hyperlinks, Daten, Informationen, Dateien etc., die vom Benutzer erstellt oder bearbeitet wurden.
§7. Rücktritt und Entschädigung
§7.1 Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.
§7.2 Wenn PJone vom Vertrag zurücktritt, z.B. durch Verstoß gegen die AGB´s, die der Kunde zu vertreten hat, dann wird dem Kunden eine Aufwandspauschale oder Endschädigungspauschale in Höhe von 25 % des Kaufpreises auferlegt. Uns bleibt das Recht vorbehalten, durch einen nachweisbar höheren eingetretenen Schaden, eine höhere Entschädigung zu verlangen.
§8. Verwendung von Kundendaten
§8.1 Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.
§8.2 Die Firma PJone speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Kundenstammdaten und Bestandsdaten verarbeitet und nutzt PJone auch zur Werbung und zur Marktforschung für eigene interne Zwecke. Statistiken und Nutzerdaten werden ausschließlich in einer anonymisierten Form weitergegeben. Es werden keine persönlichen Daten, Inhalte und Informationen von Nutzern an Dritte weitergegeben.
§8.3 PJone verpflichtet sich, alle Daten, Inhalte und Dateien nach bestem Wissen zu schützen. PJone weist den Kunden aber ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
§8.4 Die Firma PJone gestattet nicht ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung, erstellte Quelltexte oder Teile davon, Grafiken, Symbole sowie Ideen und Layouts weiterzuverwenden.
§8.5 PJone wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
§9. Sonstige Bedingungen
§9.1 PJone ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. webdiscount24.com ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
§9.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, sofern er diese Option nicht in seinem persönlichen Profil deaktiviert, dass die Firma webdiscount24.com an die E-Mail-Adresse des Nutzers E-Mails zur Information und Werbung im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
§9.3 Die Installation von Programmen wie Pingbooster u.ä. ist verboten und hat die sofortige Kündigung zur Folge.
§9.4 Das verwenden von Bots und sonstigen Programmen die beim Spiel mit Integriert sind, z.B: Quake oder Battlefield/Vietnam und andere Spiele, wird von uns nicht gestattet und ist verboten. Bei Missachtung wird eine Verwarnung von PJone an den Kunden ausgesprochen und die Bots/Programme vom Gameserver entfernt.
§9.5 Das Uploaden und Downloaden von Programmen / Files jeglicher Art, die nicht den jeweiligen Games entsprechen (Maps, Mods, Konfigdateien), ist Untersagt. Eine sofortige Sperrung des Kundenaccounts wird ohne Ankündigung von PJone durchgeführt. Desweiteren behält sich PJone das Recht vor den Kunden fristlos zu Kündigen oder mit beiderseitigen Absprache gegen eine Gebühr den angemieteten Service zu entsperren und dem Kunden eine Unterlassungserklärung zu erteilen. Vom Kunden gezahlte Mietgebühren werden bei einer fristlosen Kündigung nicht erstattet. Die Entsperrung erfolgt nach volständigen Zahlung der vereinbarten Gebühr.
§10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
§10.1 Als Erfüllungsort für alle beidseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährsansprüche wird unser Firmensitz vereinbart.
§10.2 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten die nicht zu den § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel und Scheckklagen, unser Firmensitz vereinbart; auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
§10.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.